Home > Aktuelles aus dem Generalkonsulat
Generalkonsulin Chen Yun stellt der liechtensteinischen Media die Taiwan-Frage und Chinas Entwicklungserfolge vor
2024/05/11

Kürzlich hat Generalkonsulin Chen Yun ein Schreiben an die liechtensteinische Zeitung "Vaterland" zukommen lassen, in dem sie die historischen und rechtlichen Grundlagen der Zugehörigkeit Taiwans zu China sowie die grossen Errungenschaften Chinas in der wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung darlegt. Die wichtigsten Inhalte sind wie folgt:

I. Die historische und rechtliche Zugehörigkeit Taiwans zu China ist eindeutig und klar. Als untrennbarer Teil Chinas war Taiwan in der Geschichte nie ein Land. Die Rückgabe Taiwans an China ist ein wichtiger Bestandteil der internationalen Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg: Die Kairoer Erklärung und die Potsdamer Erklärung legten eindeutig fest, dass das von Japan geraubte Gebiet Taiwan an China zurückgegeben werden sollte. Die Resolution 2758 der UN-Generalversammlung verdeutlichte das Ein-China-Prinzip, dessen Kerninhalt darin besteht, dass es nur ein China in der Welt gibt, die Volksrepublik China die einzige rechtmässige Regierung ist, die ganz China vertritt, und Taiwan ein Teil Chinas ist. Die obengenannten Dokumente mit völkerrechtlicher Wirkung sind ein integraler Bestandteil der internationalen Nachkriegsordnung und festigen die historische und rechtliche Grundlage des Status Taiwans als unveräusserliches Territorium Chinas. Obwohl die beiden Seiten der Taiwanstrasse noch nicht wiedervereint sind, ist die Souveränität und das Territorium Chinas nicht geteilt, und der rechtliche Status und die Tatsache, dass Taiwan ein Teil des chinesischen Territoriums ist, hat sich nie geändert. Daher ist die Taiwan-Frage ausschliesslich eine innere Angelegenheit Chinas. Das Ein-China-Prinzip ist die politische Grundlage und Voraussetzung für die Aufnahme und Entwicklung diplomatischer Beziehungen zwischen China und anderen Ländern und ist ein allgemeiner Konsens der internationalen Gemeinschaft und eine grundlegende Norm in den internationalen Beziehungen. Gegenwärtig haben 182 Länder diplomatische Beziehungen mit China auf der Grundlage des Ein-China-Prinzips aufgenommen, was deutlich zeigt, dass das Ein-China-Prinzip der Trend der Zeit ist.

Es ist das gemeinsame Bestreben aller Chinesinnen und Chinesen, die Taiwan-Frage zu lösen und die vollständige Wiedervereinigung des Mutterlandes zu erreichen. Wir tun unser Bestes, um eine friedliche Wiedervereinigung anzustreben. Gleichzeitig unterstreichen wir: Es wird niemals zugelassen, dass jemand Taiwan von China abspaltet. In Chinas Anti-Sezessionsgesetz ist festgelegt, dass sich der Staat mit grösster Aufrichtigkeit um eine friedliche Wiedervereinigung bemüht, und dass Taiwan danach ein politisches System, das sich von dem des Festlandes unterscheidet, und ein hohes Mass an Autonomie haben darf. Die Richtlinie “Ein Land, zwei Systeme” ist sehr klar: Unter der Voraussetzung, dass die nationale Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen gewährleistet sind, kann Taiwan zu einer Sonderverwaltungszone werden; das soziale System und die Lebensweise der Landsleute in Taiwan werden in vollem Umfang respektiert; und das Privateigentum, die religiösen Überzeugungen und die legitimen Rechte und Interessen der Bevölkerungen werden vollständig gewahrt. Die Verteidigung der nationalen Souveränität und territorialen Integrität ist ein Recht und eine Pflicht des Staates. Das Anti-Sezessionsgesetz legt fest, dass der Staat nicht-friedliche Mittel und andere notwendige Massnahmen ergreifen wird, um die nationale Souveränität und territoriale Integrität zu schützen. Dies richtet sich gegen externe Interventionen und eine sehr kleine Anzahl von Separatisten und deren sezessionistische Taten.

Und was ist der“Status quo” in der Taiwanstrasse? Die Tatsache ist ganz klar: Taiwan war nie ein Land und wird es nie sein, die beiden Seiten der Taiwanstrasse gehören zu einem China und Chinas nationale Souveränität und territoriale Integrität sind nicht geteilt. Wer bedroht die Stabilität in der Region? Auch das ist klar: Die Separatisten, die für die sogenannte“Unabhängigkeit Taiwans” eintreten, und die externen Kräfte, die sie unterstützen. Die separatistischen Taten schaden dem Frieden. Je stärker das Festhalten am Ein-China-Prinzip ist, desto sicherer wird der Frieden und die Stabilität in der Taiwanstrasse.

II. China ist ein sozialistisches Land, geführt von der Kommunistischen Partei Chinas. China hat sich in den vergangenen 75 Jahren von einem armen und rückständigen Agrarland zu der zweitgrössten Volkswirtschaft, dem grössten Produktionsland und dem grössten Warenhandelsland entwickelt und das Problem der absoluten Armut historisch gelöst. Inzwischen wurden 98,99 Millionen Menschen auf dem Lande aus der Armut befreit. China hat sich der Förderung einer umweltfreundlichen und offenen Entwicklung von hoher Qualität verschrieben. Die heutige installierte Kapazität an erneuerbaren Energien macht bereits mehr als 50% der gesamten Stromerzeugung des Landes aus, 45`000 Kilometer Hochgeschwindigkeitsstrecken machen mehr als zwei Drittel der gesamten Hochgeschwindigkeitsstrecken in der Welt aus und es gibt mehr als 3,37 Millionen 5G-Basisstationen in China. So hat sich der Lebensstandard der Bevölkerung in China in beispielloser Weise verbessert. China hat in vielen aufeinanderfolgenden Jahren mehr als 30% zum Weltwirtschaftswachstum beigetragen, ist ein wichtiger Handelspartner von über 140 Ländern und Regionen, der zweitgrösste Handelspartner der EU sowie der drittgrösste Handelspartner der Schweiz. Liechtensteinische Unternehmen haben auch in China gute Profite erzielt.

China ist ein Rechtsstaat. Die demokratischen Rechte der Chinesinnen und Chinesen werden durch Chinas Verfassung und Gesetze garantiert. Das Volk nimmt im Einklang mit Gesetzen am gesamten politischen Leben des Landes teil, indem die Bürger ihre Rechte auf Wahlen, politische Kommunikation und Beratung, Entscheidungsfindung, Verwaltung und Aufsicht ausübt. Es gibt in China mehr als 2,77 Millionen Volkskongressdelegierte (wie die Parlamentarier in westlichen Ländern) auf allen Ebenen, die demokratisch gewählt werden und aus allen ethnischen Gruppen, Regionen und Gesellschaftsschichten kommen. Im vergangenen Jahr hat die chinesische Zentralregierung 7`955 und 4`525 Anträge sowie Vorschläge von dem Nationalen Volkskongress und der Nationalen Konsultativkonferenz bearbeitet. Die Forderungen und Wünsche des Volkes wurden dadurch effizient in Gesetzen, Politiken und Massnahmen umgesetzt. Der diesjährige Arbeitsbericht der Regierung erhielt im Entwurfsprozess über 1,6 Millionen Vorschläge von Internetnutzern sowie Millionen von Vorschlägen aus den Medien, wobei rund 10`000 Personen direkt am Überarbeitungsprozess teilgenommen haben. Diese Beispiele haben gezeigt, dass das Volk der Herr des politischen, wirtschaftlichen und sozialen Lebens des Landes ist.

Suggest To A Friend:   
Print

Generalkonsulat der Volksrepublik China in Zürich und für das Fürstentum Liechtenstein Alle Rechte vorbehalten

http://zurich.china-consulate.gov.cn/